Bundespräsidentenwahl 2016, Wiederholung der Stichwahl

Wir freuen uns über das eindeutige Resultat der neuerlichen Stichwahl. Mehr dazu: http://wahl16.bmi.gv.at

In Klaus haben 1.426 (1.321 beim ersten Durchgang der Stichwahl) BürgerInnen ihre Stimme abgegeben. 66,6% (63,8%) für Alexander Van der Bellen und 33,4% (36,2%) für Norbert Hofer (ohne Briefwahlstimmen). Bei den Briefwahlstimmen des Bezirks Feldkirch erreichte Van der Bellen sogar 76,05 % der gültigen Stimmen. K. Zeiner war bei der Auszählung von ca. 7.700 Briefwahlstimmen dabei. Am Montag wurden von der Wahlkommission an der BH Feldkirch von 9:00 bis ca. 16:00 doppelt so viele Kuverts geöffnet, überprüft und die Stimmen ausgezählt.

12. GV Sitzung

Ein Tagesordnungspunkt der 12. GV-Sitzung war die Anpassung eines Dienstbarkeitsvertrages bezüglich der Erstellung von weiteren Parkplätzen bei der alten Hauptschule M2. Eine Sicht ist, das ist eine unwichtige Kleinigkeit. Eine andere Sicht ist, es ist die falsche Botschaft, es ist die Fortschreibung einer Entwicklung, die nicht zukunftsfähig ist. Der Betreiber von M2 wirbt mit "In 5 Minuten sind Sie von der Autobahnabfahrt am Arbeitsplatz". Zukunftsfähig wäre: Bis zur nächsten Haltestelle der Linien 59 und 60 sind es 360 m. Beide Linien fahren im 1/2 Stunden Takt. In 16 Minuten sind Sie mit der Linie 60 am Bahnhof Götzis. Immerhin will man den Omicron Parkplatz vis a vis der NMS dafür aufgelassen. Normalerweise stehen dort 2 Autos. Insgesamt gibt es um das M2-Gebäude schon jetzt ca. 90 Parkplätze.
Dazu einige Fakten zur Dringlichkeit, unser Mobilitätsverhalten zu ändern:
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Quelle: VCÖ

Neues Zeitalter für den öffentlichen Verkehr in Vorarlberg

Presseaussendung des Landes.

Neue Fahrpläne ab 11.12.2016: Ein erster Blick in die Fahrpläne zeigt: Die Linien 59 und 60 fahren während der Woche gleich wie bisher im 1/2 Stunden Takt (Linie 59, Linie 60). Auf der S1 (Bludenz - Bregenz - Lindau) gibt es zusätzliche Verbindungen (Fahrplan S1)

Flüchtlinge: Nachbarschaftshilfe der Caritas

Die Regierung hat ja die Möglichkeit der Nachbarschaftshilfe, wie es die Caritas seit Jahren organisiert hat, als gesetzeswidrig gestoppt.

Die Caritas, die Landesregierung und viele aus der Bevölkerung haben das nicht stillschweigend hingenommen:

Hier kann man das Anliegen unterstützen. Das bisherige Resultat der Reaktionen als Presseaussendung des Landes.

Klauser Vogelwelt

Sommergäste in Klaus:

Mauersegler

Der Luftraum um die Klauser Volksschule gehört im Sommer den Mauerseglern und die schnittigen Flieger sind bei schönem Wetter dort zu beobachten.
Die Mauersegler sind Zugvögel - sie treffen Anfang Mai in Vorarlberg ein und ziehen im Laufe des Augustes wieder nach Süden ab. Den Sommer über haben einige unter dem Dach der Volksschule Quartier bezogen.

Bildquelle: wikipedia.org

Mehlschwalbe

Unter dem Dachvorsprung des alten Feuerwehrhauses und auch beim Haus Grabuschnigg nisten derzeit einige Mehlschwalben. Man erkennt sie an ihrem schneeweißen Bauch. Sie haben dort Kunstnester angenommen, die dort aufgehängt wurden. Beim Haus Grabuschnigg versucht ein Paar sein Nest selbst zu bauen.

Bildquelle: wikipedia.org

Rauchschwalbe

Rauchschwalben brüten üblicherweise in Kuhställen. Sie sind in Klaus sehr selten geworden. Ein bis zwei Paare brüten im Kuhstall des Bauernhofes Lercher im Riedle.

Bildquelle: www.flickr.com

Bundespräsidentenwahl 2016

Resultat der aufgehobenen Stichwahl:

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Quelle: Land Vorarlberg, hier kann man auch noch das Resultat des 1. Wahlganges nachschlagen.

Schön, das auch in Klaus die Wahlbeteiligung von 52% auf 58,7 % gestiegen ist.

Verkehrsgutachten Tschütsch

Zur Erschliessung des hinteren Tschütsch liegt nun ein Verkehrsgutachten von Martin Besch vor.
Die Zusammenfassung im Wortlaut:

Zusammenfassung und Stellungnahme

Die Gemeindestraße Tschütsch ¡n Klaus ist eine relativ schmale Erschließungsstraße. Die Breite der öffentliche Verkehrsfläche ¡st teilweise geringer als die tatsächlich vorhandene Straßenbreite. Dies führt in der Praxis zu Problemen bei der Befahrung der Straße mit großen Fahrzeugen, da dadurch teilweise über privates Grundeigentum gefahren wird.

Es stellt sich deshalb die Frage, ob aus verkehrstechnischer Sicht neue Baugenehmigung gen erteilt werden dürfen, deren Erschließung über den begutachteten Straßenabschnitt erfolgen. D.h., dass dieser Straßenabschnitt (öffentliche Verkehrsfläche) dem beabsichtigten Verwendungszweck des Bauwerkes entsprechen muss.

Die heute vorhandenen öffentlichen und tatsächlichen Straßenbreiten entsprechen nicht den Vorgaben der RVS. Trotzdem kann die Straße heute von Fahrzeugen aller Art, also auch mit LKW’s befahren werden, mit Ausnahme des Abschnittes im Bereich des Grundstückes 785/1. Hier ist das Befahren mit LKW’s auf der öffentlichen Verkehrsfläche nicht möglich.

Durch die geringe Breite der Straße, die ¡n mehreren Bereichen nicht den Mindestanforderungen der Richtlinien entspricht, kommt es zu Einschränkungen in der Verkehrsabwicklung. Große Probleme oder Verkehrsstauungen sind jedoch nicht zu beobachten. Dies ¡st auch bei vielen anderen (,,gewachsenen”) Straßen in Vorarlberg der Fall.

Aus den dargelegten Überlegungen in Bezug auf die notwendige und vorhandene öffentliche Straßenbreite ist es möglich, den begutachteten Straßenabschnitt mit PKW’s und Lieferwagen zu befahren. Ein Befahrung mit LKW’s ist auf der vorhandenen öffentlichen Verkehrsfläche nicht möglich.

Somit können aus unserer Sicht Baugenehmigungen unter der Auflage erteilt werden, dass die Zufahrt für den normalen Betrieb der Bauwerke nur mit PKW’s und Lieferwagen erfolgt. Dies ist zwar eine Einschränkung in Bezug auf eine uneingeschränkte Verkehrserschließung, jedoch durchaus möglich, wenn ein Bauwerber diese Einschränkung in Kauf nimmt. Der beabsichtigte Verwendungszweck eines Wohnhauses wird nicht wesentlich eingeschränkt, wenn für die Anlieferung z.B. von Möbeln, Heizmaterial, Gartenzubehör usw. nur mit Lieferwagen erfolgen kann. Auch die Zufahrt für Feuerwehrfahrzeuge ist im Notfall gegeben, wobei dafür private Straßenflächen in Anspruch genommen werden müssen.

Feldkirch, 26.01 .2016

Dipl. Ing. (ETH) BESCH UND PARTNER

 

Interessierte können im Gemeindeamt das Gutachten studieren oder sich ein Exemplar des Gutachtens ausfolgen lassen.

 

Zur Causa Umwidmung "Hinterer Tschütsch" siehe auch das Raumplanungsgesetz:

§ 13 Bauflächen

(1) Als Bauflächen dürfen nur bereits bebaute Flächen und Flächen festgelegt werden, die sich aufgrund der natürlichen Verhältnisse für die Bebauung eignen und in absehbarer Zeit, längstens aber innert 15 Jahren, als Bauflächen benötigt werden und innerhalb dieser Frist erschlossen werden können.

(2) Als Bauflächen dürfen nicht gewidmet werden Flächen,

a) die sich wegen der natürlichen Verhältnisse (Grundwasserstand, Bodenbeschaffenheit, Lawinen-, Hochwasser-, Vermurungs-, Stein- schlag-, Rutschgefahr u.dgl.) für eine zweckmäßige Bebauung nicht eignen, es sei denn, daß Maßnahmen zur Abwendung solcher Gefahren technisch möglich und wirtschaftlich vertretbar sind,

b) deren Erschließung unwirtschaftliche Aufwendungen, insbesonders für die Wasserversorgung, Abwasserbeseitigung, Energieversorgung oder Verkehrsverbindungen, erforderlich machen würde,

c) deren Bebauung für die Einwohner besondere wirtschaftliche Schwierigkeiten oder besondere Belästigungen zur Folge haben würde,

d) die zum Schutz des Landschaftsbildes von einer Bebauung freizuhalten sind.

....

Link zum Raumplanungsgesetz in der geltenden Fassung: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=LrVbg&Gesetzesnummer=20000653

Umweltschutz braucht aufmerksame Augen aller BürgerInnen

Vor kurzem meldeten zwei Schüler, die am Klausbach spielten, dass Fäkalien aus einem Regenauslass in den Klausbach geschwemmt würden.

Die Gemeinde nahm einen Lokalaugenschein vor und es schaute anfangs nach einem Fehlalarm aus. Sicherheitshalber wurde aber ein Fangkorb am Regenauslass angebracht und siehe da: Volltreffer: Tatsächlich wurden Fäkalien aufgefangen! Ursache war, wie sich im Weiteren herausstellte, eine irrtümlich falsch angeschlossene Leitung bei einem Neubau.

Ein Dank an die aufmerksamen Umweltschützer (Schüler) und die Gemeindemitarbeiter für die Nachverfolgung des Hinweises!

Fahrradwettbewerb 2016

Am 18. März startet der Vorarlberger Fahrradwettbewerb 2016. Jeder Kilometer zählt!

Lust auf mehr Bewegung? Einen Überblick über deine geradelten Kilometer zu bekommen? Mit Freunden um die Wette zu radeln? Nebenbei das Klima schützen? Oder möchtest du einfach nur die Förderung des Radverkehrs unterstützen, indem du mit deiner Teilnahme dem Thema Radfahren mehr Gewicht gibst bist? Vom 18.03. bis 30.09. 2016 werden wieder fleißig Kilometer gesammelt. Am Schluss werden unter den TeilnehmerInnen schöne Preise verlost.

https://www.fahrradwettbewerb.at

Das Pariser Klimaabkommen

In wenigen Wochen wird das Kilmaabkommen bei den Vereinten Nationen zur Unterschrift aufgelegt. Nach dem heurigen Winter zweifelt wohl niemand mehr an den Problemen, die auf uns zukommen. Die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik hat einen "Policy Brief" dazu veröffentlicht: http://www.oegfe.at/policybriefs (in englischer Sprache). Eine Kurzfassung ist am 11. März im Standard als "Kommentar der Anderen" erschienen: Das-Klimaabkommen-und-was-zu-tun-ist

REK (Regionales Entwicklungskonzept), leistbares Wohnen

Das Vorarlberger Raumplanungsgesetz empfiehlt den Gemeinden ihre Entwicklung langfristig über ein Entwicklungskonzept zu planen. Leider hat man dieses Verfahren erst erfunden, nachdem die Gemeinden ihre Flächungwidmungspläne und Bauordnungen bereits festgelegt hatten. Viele Gemeinden sind dieser Empfehlung aber gefolgt und haben, teilweise auch in Kooperation mit Nachbargemeinden, diesen Schritt nachgeholt, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Klaus war hier bisher säumig, will das jetzt in Angriff nehmen. Druck macht auch ein Unternehmer, der mit einer 30 Meter hohen Lagerhalle bisherige Grenzen im Gewerbegebiet sprengen will.

In Vorarlberg sind 4000 Menschen auf Wohnungssuche. Bald werden noch an die 1500 Migranten der aktuellen Flüchtlingswelle dazu kommen. Auch dieser Frage wird sich ein REK stellen müssen.

Mehr ...

Baukulturgemeinde-Preis 2016

Lustenau und Krumbach sind zwei der drei Preisträger dieser vom Verein Landluft initiierten Auszeichnung. Lustenau machte in den letzten Jahren unter anderem mit zahlreichen Bürgerbeteiligungsprojekten auf sich aufmerksam. Krumbach erarbeitete schon in den Neunzigerjahren ein basisdemokratisches Leitbild für Neubau, Sanierung, Baulandwidmung und Ortsentwicklung. Mehr: http://www.landluft.at

Kein positives Beispiel ist derzeit Götzis, wo ein Projekt, das man schnell und unauffällig durchwinken wollte, auf erheblichen Widerstand stößt. Mehr: https://gegenwindgoetzis.wordpress.com/

Zum Jahreswechsel: Silvester - Raketen - Quer - Gedacht

Die Bezirkshauptmannschaft hat alle Gemeinden in einem Schreiben auf die Verbote der Verwendung von pyrotechnischen Gegenständen aufmerksam gemacht. Die Verwendung pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2 (und in die Kategorie fällt ein Großteil dessen, was gezündet wird) im Ortsgebiet ist verboten, ....

Mit etwas Glück kommt noch rechtzeitig etwas Regen, sonst müsste man den Tirolern folgen und die Raketen heuer wegen akuter Brandgefahr verbieten. Doch abseits von Verboten:

Jedes Jahr verlieren einige BürgerInnen ihre Finger oder ihr Gehör durch Böller, Tiere vermuten vermutlich den Weltuntergang, Flüchtlinge werden wohl eher an Krieg erinnert als an Freudentaumel ob des Jahreswechsels, die Feinstaubbelastung übersteigt an vielen Orten die Grenzwerte. Es ist ja ganz schön anzusehen, so ein Feuerwerk, das eine Minderheit der Mehrheit aufs Auge und Ohr drückt, aber das Jahr würde auch ohne Feuerwerk beginnen, g'scheiter wäre, wir lassen das neue Jahr in aller Stille kommen. In der Stille könnte man auch besser darüber nachdenken, wie wir die Herausforderungen des nächsten Jahres meistern.

Nachtrag am 5.1:

Eigentlich wollten wir diesen Beitrag knapp nach Jahreswechsel wieder löschen, eine genaue Recherche hat Fakten ergeben, mit denen wir den Beitrag ergänzen möchten:

Eine Studie des Österreichischen Vereins für Kraftfahrzeugtechnik, das Vorwort schreibt Univ.-Prof. Dr. Hans Peter Lenz, sagt in der Zusammenfassung:

Feuerwerke, zweifelsohne schön anzusehen, emittieren große Mengen an Schadstoffen. Die Partikelemissionen aus Feuerwerken sind in Deutschland derzeit so hoch wie die gesamten PM10-Abgasemissionen aller Fahrzeuge (fast 9 Kilotonnen PM10 ). Da Feuerwerke meist zu Silvester abgebrannt werden, kann man sagen, dass in Deutschland in einer Nacht so viele Partikel durch Feuerwerke ausgestoßen werden wie von allen Fahrzeugmotoren in einem ganzen Jahr. In Österreich ist es ähnlich: Feuerwerke emittieren mehr Partikel als alle Nutzfahrzeuge zusammen.

Komplette Studie: http://www.övk.at/aktuelles/2014/Emissionen_von_Feuerwerken.pdf

Bild PM10

Nachtrag am 16. Februar

Wir haben bei der GV-Sitzung am 10. Februar folgenden Antrag eingebracht:

Ab dem Jahre 2016 soll der Bürgermeister in den Gemeindeinformationen und dem Gemeindeblatt einen klaren Hinweis auf die Gesetzeslage (Schreiben der BH) und die Fakten zur Belastung für Umwelt, Mensch und Tier geben. Fakten: Die jährliche Feinstaubbelastung durch Feuerwerke in der Partikelgröße PM10 übersteigt die der jährlichen Belastung durch sämtliche Kraftfahrzeuge. Die Lärmbelastung ist insbesondere für alte und kranke Menschen unzumutbar. Nach den Silvesterfeiern berichten Medien jährlich über zahlreiche Verletzte und Feuerwehreinsätze (z.B. 2016 über 60 Einsätze in NÖ, 20 in Vorarlberg).

Dieser Antrag wurde mit einer Gegenstimme angenommen.

Budget 2016

In der Gemeindevertretungssitzung am 16. Dez. wurde mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion und einigen Gegenstimmen von uns der Budgetentwurf für das Jahr 2016 beschlossen. Die Ein- und Ausgaben betragen je € 8.894.400,-.

Um einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen müssen auch 2016 € 460.000,- an Darlehen aufgenommen und zusätzliche 280.000,- aus Rücklagen entnommen werden. Der Schuldenstand der Gemeinde Klaus inkl. Gemeinde-Immobiliengesellschaft mit Ende 2015 beträgt € 18.680.800,-. Dazu kommen noch Haftungen im Wert von € 4.795.021,-.
Positiv ist die geplante Reduktion der Schulden um € 778.800,- auf € 17.902.000,-. Der Zinsendienst beläuft sich auf ca. € 250.000,-.

Bedingt durch die vielen, unserer Meinung nach im Detail überzogenen Investitionen in den letzten Jahren bleibt also kaum Spielraum für Entwicklungen. Es sind über Jahre Sparbudgets angesagt.

Flüchtlinge

Auch Klaus ist von der aktuellen Flüchtlingswelle betroffen. Wir haben unsere Verpflichtungen gegenüber diesen Menschen und der Staatengemeinschaft in der 4. Sitzung der GV im Juli zum Thema gemacht und darauf gedrängt, die Quote von 1,5 % zu erfüllen, notfalls auch mit der Bereitstellung von Gemeindegrund für die Schaffung von neuen Wohnungen. Dazu gäbe es mittlerweile ein sehr gutes Projekt der Architekten Postner, Duelli und Kaufmann, über das im Kirchenblatt und in der Presse berichtet wurde (Artikel zum Download).

Gleichzeitig haben wir vorgeschlagen, die Bevölkerung zu informieren und auch teilhaben zu lassen. Nicht zuletzt die Informationsveranstaltung der Region Vorderland im Winzersaal hat dazu geführt, das es jetzt einen guten Konsens und eine positive und optimistische Einstellung zum Thema gibt. Herzlichen Dank an Bürgermeister Werner Müller, der sich um Quartiere bemüht hat, die Pfarre und andere Quartiergeber, und an alle, die sich um die bereits in Klaus befindlichen Flüchtlinge kümmern.

Für die längerfristige Begleitung der Flüchtlinge haben sich einige KlauserInnen als ehrenamtliche Helfer gemeldet und am Workshop "Ehrenamt – Flucht, Asyl & Integration“am 19. Nov. teilgenommen.

Nach einem Informations- und Koordinationsabend am 15.12 für die MitbürgerInnen, welche bei der Betreuung und Integration der Flüchtlinge mithelfen möchten, bemüht sich der Obmann des Ausschusses "Kultur-, Bildung und Integration" um die Koordination der Angebote.

Mit Stand Anfang Dezember leben in Klaus etwas weniger als 30 Asylwerber. Die Quote bezieht sich nur auf Asylwerber. Zusätzlich benötigen auch die Konventionsflüchtlinge Wohnstätten. Konventionsflüchtlinge sind die, deren Asylansuchen positiv beurteilt wurde, das sind im Schnitt ca. 40% aller Ansuchen. Sie müssen sich am freien Markt binnen 4 Monaten eine Wohnung und auch Arbeit suchen und dann ihren Lebensunterhalt selber verdienen.

Die Realität ist: Wenn wir Solidarität zumindest innerhalb von Europa ernst nehmen, dann sollte Klaus bis Ende 2016 für ca. 20 Konventionsflüchtlinge und zusätzliche 45 neue Asylwerber Wohnraum bereitstellen können und sich um die Integration dieser Menschen bemühen müssen.

Mehr: www.handinhandinvorarlberg.at - www.okay-line.at (Hauptseite)